hp memjet rechtsstreit

Memjet vs. HP Rechtsstreit zum Ende gekommen

Der seit knapp einem Jahr angefangene Patentstreit zwischen HP und Memjet hat nun ein Ende. Beide Firmen haben sich nun auf eine Kreuzlizenzierung geeinigt und angekündigt, alle mit dem Rechtsstreit in Verbindung stehenden Klagen weltweit zurückzunehmen, u.a auch in Deutschland. Genauere Details des Abkommens sind bislang unbekannt. Dass die Patentstreitigkeiten, die Mitte letzten Jahres eskalierten, mit einem derartigen Abkommen endet, legt nahe, dass sich beide Seiten der Patentverletzung schuldig gemacht hatten: HP verletzte acht in den USA angemeldete Patente für seitenbreite Druckköpfe, während sich Memjet an von HP patentierter Technik bediente.

Dass HP sich dieser Technik bediente, hat klare Gründe. Tatsächlich sind seitenbreite Druckköpfe von großem Vorteil, da sie das zu bedruckende Papier in einem Zug bedrucken, ohne dass sich der Druckkopf über das Papier bewegt. Das Papier wird einfach einmal durch den Druckkopf gezogen. Dadurch arbeitet der Drucker schneller und ist auch solider, da die mechanische Belastung durch das Hin-und Herbewegen des Druckkopfs somit ausbleibt.

Bereits im Januar wurde eine zwei Monate zuvor erlassene einstweilige Verfügung, mit der es HP untersagt wurde, eine Reihe von Großformatdruckern in Deutschland zu vetreiben, wieder aufgehoben. Betroffen waren hier eine Reihe von HP-Geräten, die zwar seitenbreite Druckköpfe verwenden, deren Technik aber von der von Memjet verwendeten so stark abweicht, dass sie nicht als Gegenstand des Patentstreits betrachtet werden konnten. Auch bei den Großformatdruckern konnte das Landgericht München keine Patentverletzung erkennen.

 

Saurer Nachgeschmack bei HP

Für HP indes war das Urteil nur ein halber Erfolg. Tatsächlich hat der Rechtsstreit die Einführung neuer Produktreihen verhindert, auf die HP große Hoffnungen gesetzt hatte. Die Konkurrenzfirmen Canon und Xerox sind in die Bresche gesprungen und haben so beträchtliche Marktanteile gewinnen können. Der Streit ging schließlich in eine neue Etappe, als im Februar Klagen von HP in Deutschland und den USA erfolgen, in denen Memjet der mehrfachen Verletzung von HP-Patenten bezichtigt wurde.  Genannt wurden dabei sieben konkrete Fälle, zudem wurde Memjet vorgeworfen, patentierte Komponenten an OEM-Partner auszuliefern.

HP hatte bereits im März angekündigt, auch kleinformatige Drucker mit seitenbreiter Druckkopftechnologie auf den Markt zu bringen. Mit dem Urteil ist der Weg dafür geebnet. Bei Geschäftspartnern beider Parteien sorgten wiederum sowohl das Verfahren als auch die als mangelhaft bewertete Transparenz des Verfahrens für große Unsicherheit. Durch die unnötigen Streitigkeiten seien wichtige Investitionsentscheidungen betroffen gewesen, die so langwierig und zum Schaden aller herausgezögert werden mussten.